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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Firma Alois Ebeseder KG
Babenbergerstraße 3
, 1010 Wien.


Tel. +43 1 587 03 53
E-Mail: art@ebeseder.at
www.ebeseder.at

Stand: 20.06.2018

1.    Geltung, Vertragsabschluss

1.1   Das Unternehmen Alois Ebeseder KG (im Folgenden „Unternehmen“) erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmen und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2   Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt werden.

1.3   Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht das Unternehmen ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch das Unternehmen bedarf es nicht.

1.4   Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

1.5   Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.6   Die Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich.

 

2.    Social Media Kanäle

 Das Unternehmen weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. facebook, im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigen Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von dem Unternehmen nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen. Das Unternehmen arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch einem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. Das Unternehmen beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann das Unternehmen aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.

 

3.    Termine

3.1   Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von dem Unternehmen schriftlich zu bestätigen.

3.2   Verzögert sich die Lieferung/Leistung des Unternehmens aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und das Unternehmen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3.3   Befindet sich das Unternehmen in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er dem Unternehmen schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

4.    Vorzeitige Auflösung

4.1   Das Unternehmen ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a)    die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;

b)    der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.

c)     berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren des Unternehmens weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung des Unternehmens eine taugliche Sicherheit leistet;

4.2   Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn das Unternehmen fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

 

5.    Zahlung, Eigentumsvorbehalt

5.1   Der Gesammtpreis ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von dem Unternehmen gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum des Unternehmens.

5.2   Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Unternehmen die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

5.3   Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann das Unternehmen sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

5.4   Weiters ist das Unternehmen nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

5.5   Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich das Unternehmen für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

5.6   Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Agentur aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von dem Unternehmen schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

 

6.    Gewährleistung

6.1   Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch das Unternehem, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

6.2   Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch das Unternehmen zu. Das Unternehmen wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde des Unternehmens alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Das Unternehmen ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für das Unternehmen mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.

6.3   Es obliegt auch dem Auftraggeber, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Das Unternehmen ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Das Unternehmen haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

6.4   Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der Agentur gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

 

         7.  Haftung und Produkthaftung

7.1   In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Unternehmens und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung des Unternehmens ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

7.2   Jegliche Haftung des Unternehmens für Ansprüche, die auf Grund der von dem Unternehemn erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn das Unternehmen sein Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet das Unternehmen nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Agentur diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

7.3   Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung des Unternehmens. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

 

8. DATENSCHUTZERKLÄRUNG Alois Ebeseder KG


 DSGVO
 Wir nehmen Datenschutz sehr ernst. Wenn Sie sich freiwillig auf dem Webshop www-ebeseder.at registrieren oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Veranstaltungsadministration bzw. zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Wir sind für die Datenverarbeitung im Rahmen dieser Website verantwortlich im Sinn des Datenschutzgesetzes und die nachstehende Datenschutzerklärung soll Ihnen einen Überblick geben, was mit den Daten passiert und welchen Schutz wir Ihnen anbieten. Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

 

Alois Ebeseder KG
Babenbergerstraße 3
1010 Wien
art@ebeseder.at


Präambel

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein besonderes Anliegen, und wir versichern Ihnen, sehr verantwortungsvoll damit umzugehen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000), Datenschutz- Anpassungsgesetz 2018 (DSG 2018) und Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Um zu verhindern, dass Ihre Daten ordnungswidrig verwendet oder Dritten unbefugt zugänglich werden, wurden geeignete und ausreichende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen. Bei der Datenverarbeitung werden wir von qualifizierten Auftragsverarbeitern unterstützt, die im Rahmen des Auftrags und der Weisung von uns auch auf personenbezogene Daten zugreifen können. Die Auftragsverarbeiter wurden zum Schutz Ihrer persönlichen Daten auf das Datengeheimnis verpflichtet, wobei die Verschwiegenheitspflicht auch nach Beendigung der Tätigkeit für uns aufrecht bleibt. 

Gegenstand der Datenschutzerklärung
Diese Erklärung bezieht sich auf die personenbezogenen Daten, die durch die Registrierung im Webshop in einer Datenbank zum Zwecke des Versandes der Besetellung erhoben werden. Sie informiert darüber, wie mit den Daten umgegangen wird.

Persönliche Daten und ihre Verarbeitung
Zwecks Vertragserfüllung oder zur Beantwortung vorvertraglicher Anfragen, zur Administration, sowie der im Zusammenhang damit stehenden Kommunikation (z.B. Zusendung von von Bestellungen) ist die Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die Sie dafür auf der Registrierungsseite bekannt geben, erforderlich.

Es werden dabei folgende Daten von Ihnen sowie – im Zuge bei der Registrierung im System hinterlegt:
Geschlecht
Titel
Vor- und Zuname
Telefonnummer
E-Mail-Adresse

Die Bestellungen werden vom uns zwecks späterer Vertragsabwicklung und zur Beantwortung von Anschlussfragen gespeichert und nach vollständiger Erledigung bzw. nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen gelöscht.


Empfänger der Daten
Die Daten, die wir erhalten hat oder die Sie im Zuge der Registrierung eingegeben haben, werden in einer hochprofessionellen Serverfarm in Deutschland gehostet, wobei sichergestellt ist, vom uns eingesetzte IT-Dienstleister die erforderlichen Datenschutzstandards einhält. Wir geben Ihre Daten nicht an dritte Weiter (Kein verkauf Ihrer Daten zu Analyse oder Werbezwecken).

Logfiles
Aus Sicherheitsgründen sowie zur Erhaltung der Stabilität und Datensicherheit des Betriebssystems werden bei Ihrem Zugriff folgende Daten auf den Servern unseres IT-Dienstleisters gespeichert: Ihre IP-Adresse, aufgerufene Seite, Browser und Referrer sowie Datum und Uhrzeit der Anfrage. Dabei handelt es sich um Informationen, die Ihr Browser (z.B. Chrome, Firefox, Safari etc.) während Ihres Besuches automatisch an den IT-Dienstleister übermittelt, der sich vorbehält, die Daten im Fall konkreter Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung nachträglich zu prüfen. Die Logfiles werden nach maximal 2 Jahren gelöscht. Es findet keine personenbezogene Auswertung dieser Daten statt.

Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch unserer Webseite auf Ihrem Endgerät abgespeichert werden. Cookies werden eingesetzt, um Interaktionen mit Webseiten und Diensten des Veranstalters einfacher zu machen und eine fehlerfreie Anwendung sicherzustellen. Die meisten der verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nur kurzfristig auf Ihrem Endgerät gespeichert und nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen die Wiedererkennung eines Users bei erneuter Nutzung der Web-Applikation. Sollten Sie mit der Verwendung von Cookies nicht einverstanden sein, können Sie jederzeit die Verwendung von Cookies blockieren bzw. löschen. Hierfür steht Ihnen eine Vielzahl von Werkzeugen zur Verfügung (einschließlich Browser-Steuerelemente und -Einstellungen). Nähere Informationen zur Blockierung von Cookies erhalten Sie in den Hilfestellungen Ihres Web-Browsers. Eine einwandfreie Funktionalität aller Angebote kann vom Veranstalter bei der Deaktivierung von Cookies nicht gewährleistet werden.

Sie können der Datenspeicherung widersprechen, indem Sie in Ihrem Browser einrichten, dass Sie nicht in derartige Statistiken einbezogen werden (sog. "Do-not-track").

Recht auf Widerruf, Berichtigung und Löschung der Daten
Sie können die Einwilligung zur Verwendung Ihrer Daten durch uns jederzeit widerrufen. Das hat zur Folge, dass Ihre Daten – sofern nicht ein anderer Grund für eine rechtmäßige Verarbeitung vorliegt – nicht weiter verarbeitet werden dürfen. Ein solcher Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht. 
Sie können die von uns hinterlegten Daten von uns korrigieren lassen. In diesem Fall sowie für eine vollständige Löschung Ihrer Daten aus der Datenbank bei uns schreiben Sie bitte ein E-Mail an art@ebeseder.at

Ihre sonstigen Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich auch die Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit zu. Sämtliche Rechte können Sie durch ein E-Mail an ebeseder@art.at ausüben, wobei Sie sich identifizieren bzw. zu Ihrer Identifikation beitragen müssen, damit sichergestellt ist, dass die Antwort auch tatsächlich an die betroffene Person adressiert wird.

Weiters können Sie Beschwerden zum Thema Datenschutz bei der österreichischen Datenschutzbehörde (https://www.dsb.gv.at/kontakt, Österreichische Datenschutzbehörde, Wickenburggasse 8, 1080 Wien, Telefon: +43 1 52 152-0, E-Mail: dsb@dsb.gv.at) als nationaler Aufsichtsbehörde einbringen.

Datenschutz
Wie bereits erwähnt, werden genen wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Um die Datensicherheit zu gewährleisten, ist der Zugang zu Ihren Daten passwortgeschützt, wodurch – von uns nur unsere Hostingforma (i-net-hosting.de) Zugriff auf das Konto und die Daten haben.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Der Webseitenbetreiber behält sich vor, diese Daten zu ändern.

 

9.   Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen dem Unternehmen und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

10.   Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald das Unternehmen die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

10.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen dem Unternehmen und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz des Unternehmens sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist das Unternhemen berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

10.3  Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

 

eibleibend und unverbindlich.

 

2.    Social Media Kanäle

 Das Unternehmen weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. facebook, im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigen Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von dem Unternehmen nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen. Das Unternehmen arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch einem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. Das Unternehmen beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann das Unternehmen aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.

 

3.    Termine

3.1   Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von dem Unternehmen schriftlich zu bestätigen.

3.2   Verzögert sich die Lieferung/Leistung des Unternehmens aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und das Unternehmen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3.3   Befindet sich das Unternehmen in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er dem Unternehmen schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

4.    Vorzeitige Auflösung

4.1   Das Unternehmen ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a)    die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;

b)    der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.

c)     berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren des Unternehmens weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung des Unternehmens eine taugliche Sicherheit leistet;

4.2   Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn das Unternehmen fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

 

5.    Zahlung, Eigentumsvorbehalt

5.1   Der Gesammtpreis ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von dem Unternehmen gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum des Unternehmens.

5.2   Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Unternehmen die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

5.3   Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann das Unternehmen sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

5.4   Weiters ist das Unternehmen nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

5.5   Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich das Unternehmen für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

5.6   Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Agentur aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von dem Unternehmen schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

 

6.    Gewährleistung

6.1   Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch das Unternehem, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

6.2   Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch das Unternehmen zu. Das Unternehmen wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde des Unternehmens alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Das Unternehmen ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für das Unternehmen mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.

6.3   Es obliegt auch dem Auftraggeber, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Das Unternehmen ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Das Unternehmen haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

6.4   Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der Agentur gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

 

         7.  Haftung und Produkthaftung

7.1   In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Unternehmens und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung des Unternehmens ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

7.2   Jegliche Haftung des Unternehmens für Ansprüche, die auf Grund der von dem Unternehemn erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn das Unternehmen sein Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet das Unternehmen nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Agentur diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

7.3   Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung des Unternehmens. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

 

8. DATENSCHUTZERKLÄRUNG Alois Ebeseder KG


         DSGVO
         Wir nehmen Datenschutz sehr ernst. Wenn Sie sich freiwillig auf dem Webshop www-ebeseder.at registrieren oder             per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Veranstaltungsadministration bzw.           zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Wir sind für die                             Datenverarbeitung im Rahmen dieser Website verantwortlich im Sinn des Datenschutzgesetzes und die                             nachstehende Datenschutzerklärung soll Ihnen einen Überblick geben, was mit den Daten passiert und welchen                 Schutz wir Ihnen anbieten. Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

Alois Ebeseder KG
Babenbergerstraße 3
1010 Wien
art@ebeseder.at


       Präambel

       Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein besonderes Anliegen, und wir versichern Ihnen, sehr                     verantwortungsvoll damit umzugehen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der                          gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000), Datenschutz-                              Anpassungsgesetz 2018 (DSG 2018) und Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Um zu verhindern, dass Ihre Daten ordnungswidrig verwendet oder Dritten unbefugt zugänglich werden, wurden geeignete und ausreichende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen. Bei der Datenverarbeitung werden wir von qualifizierten Auftragsverarbeitern unterstützt, die im Rahmen des Auftrags und der Weisung von uns auch auf personenbezogene Daten zugreifen können. Die Auftragsverarbeiter wurden zum Schutz Ihrer persönlichen Daten auf das Datengeheimnis verpflichtet, wobei die Verschwiegenheitspflicht auch nach Beendigung der Tätigkeit für uns aufrecht bleibt. 

Gegenstand der Datenschutzerklärung
Diese Erklärung bezieht sich auf die personenbezogenen Daten, die durch die Registrierung im Webshop in einer Datenbank zum Zwecke des Versandes der Besetellung erhoben werden. Sie informiert darüber, wie mit den Daten umgegangen wird.

Persönliche Daten und ihre Verarbeitung
Zwecks Vertragserfüllung oder zur Beantwortung vorvertraglicher Anfragen, zur Administration, sowie der im Zusammenhang damit stehenden Kommunikation (z.B. Zusendung von von Bestellungen) ist die Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die Sie dafür auf der Registrierungsseite bekannt geben, erforderlich.

Es werden dabei folgende Daten von Ihnen sowie – im Zuge bei der Registrierung im System hinterlegt:
Geschlecht
Titel
Vor- und Zuname
Telefonnummer
E-Mail-Adresse

Die Bestellungen werden vom uns zwecks späterer Vertragsabwicklung und zur Beantwortung von Anschlussfragen gespeichert und nach vollständiger Erledigung bzw. nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen gelöscht.


Empfänger der Daten
Die Daten, die wir erhalten hat oder die Sie im Zuge der Registrierung eingegeben haben, werden in einer hochprofessionellen Serverfarm in Deutschland gehostet, wobei sichergestellt ist, vom uns eingesetzte IT-Dienstleister die erforderlichen Datenschutzstandards einhält. Wir geben Ihre Daten nicht an dritte Weiter (Kein verkauf Ihrer Daten zu Analyse oder Werbezwecken).

Logfiles
Aus Sicherheitsgründen sowie zur Erhaltung der Stabilität und Datensicherheit des Betriebssystems werden bei Ihrem Zugriff folgende Daten auf den Servern unseres IT-Dienstleisters gespeichert: Ihre IP-Adresse, aufgerufene Seite, Browser und Referrer sowie Datum und Uhrzeit der Anfrage. Dabei handelt es sich um Informationen, die Ihr Browser (z.B. Chrome, Firefox, Safari etc.) während Ihres Besuches automatisch an den IT-Dienstleister übermittelt, der sich vorbehält, die Daten im Fall konkreter Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung nachträglich zu prüfen. Die Logfiles werden nach maximal 2 Jahren gelöscht. Es findet keine personenbezogene Auswertung dieser Daten statt.

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Sie können der Datenspeicherung widersprechen, indem Sie in Ihrem Browser einrichten, dass Sie nicht in derartige Statistiken einbezogen werden (sog. "Do-not-track").

Recht auf Widerruf, Berichtigung und Löschung der Daten
Sie können die Einwilligung zur Verwendung Ihrer Daten durch uns jederzeit widerrufen. Das hat zur Folge, dass Ihre Daten – sofern nicht ein anderer Grund für eine rechtmäßige Verarbeitung vorliegt – nicht weiter verarbeitet werden dürfen. Ein solcher Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht. 
Sie können die von uns hinterlegten Daten von uns korrigieren lassen. In diesem Fall sowie für eine vollständige Löschung Ihrer Daten aus der Datenbank bei uns schreiben Sie bitte ein E-Mail an art@ebeseder.at

Ihre sonstigen Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich auch die Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit zu. Sämtliche Rechte können Sie durch ein E-Mail an ebeseder@art.at ausüben, wobei Sie sich identifizieren bzw. zu Ihrer Identifikation beitragen müssen, damit sichergestellt ist, dass die Antwort auch tatsächlich an die betroffene Person adressiert wird.

Weiters können Sie Beschwerden zum Thema Datenschutz bei der österreichischen Datenschutzbehörde (https://www.dsb.gv.at/kontakt, Österreichische Datenschutzbehörde, Wickenburggasse 8, 1080 Wien, Telefon: +43 1 52 152-0, E-Mail: dsb@dsb.gv.at) als nationaler Aufsichtsbehörde einbringen.

Datenschutz
Wie bereits erwähnt, werden genen wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Um die Datensicherheit zu gewährleisten, ist der Zugang zu Ihren Daten passwortgeschützt, wodurch – von uns nur unsere Hostingforma (i-net-hosting.de) Zugriff auf das Konto und die Daten haben.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Der Webseitenbetreiber behält sich vor, diese Daten zu ändern.

 

9.   Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen dem Unternehmen und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

10.   Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald das Unternehmen die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

10.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen dem Unternehmen und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz des Unternehmens sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist das Unternhemen berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

10.3  Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

 

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